Der Schwebebahnausbau, die Regionale und die Stadt Wuppertal
Die ungeklärte Finanzierung des Schwebebahnausbaus wirkt sich nun allen Anscheins nach auch auf andere städtische Projekte aus. Inzwischen steht fest, das circa 115 Millionen € für den Endausbau der Schwebebahn aus Wuppertal kommen müssen. Dieser soll dem Vernehmen nach je zur Hälfte von der Stadt Wuppertal und den WSW getragen werden. Doch woher soll eine Stadt, deren Haushalt einem Haushaltssicherungsplan unterliegt und die deshalb keine Kredite aufnehmen darf, die rund 60 Mio. Euro nehmen?
Teile des Geldes könnten durch weitere Verkäufe von WSW-Anteilen an die RWE erfolgen, was politisch aber umstritten ist und zudem nicht ausreichen würde.
Nun ist die Regionale 2006 in den Blickpunkt der Politiker geraten. Im Rahmen dieser vom Land unterstützen Strukturförderung sollten in Wuppertal, Solingen und Remscheid verschiedenste Projekte umgesetzt werden, von denen viele im Zusammenhang mit dem Bahnverkehr stehen. Die Finanzierung dieser Projekte erfolgt teils durch das Land und teils durch die Städte. Teile der städtischen Mittel sind in Wuppertal nun zur Deckung der Schwebebahnausgaben ins Gespräch gekommen. Sollte aus diesem Topf Mittel abgezeigt werden, würde jedoch auch die Anteile der Landesförderung wegfallen, was das Aus für einzelne Regionale-Projekte bedeuten würde. Der Umbau des Döppersberg, in dessen Zentrum auch die Neugestaltung der zentralen Bushaltestelle Wuppertal Hauptbahnhof steht, ist das mit Abstand größte und teuerste Regionale-Projekt in Wuppertal. Inzwischen mehren sich die Stimmen, die der Realisierung der Döppersbergpläne widersprechen. Die Wuppertaler CDU geht davon aus, dass bei einem Döppersbergumbau nach derzeitigen Planungen keine weiteren Wuppertaler Regionaleprojekte finanziert werden könnten. OB Jung wird in der Westdeutschen Zeitung mit den Worten zitiert, kein neues unsicheres Projekt zu beginnen, ehe ein altes unsicheres Projekt abgeschlossen ist. Derzeit sieht es so aus, das im Falle der Finanzierung der Schwebebahn aus Regionalemitteln entweder nur der Döppersberg realisiert werden kann oder zugunsten dieses Großprojektes die restlichen Regionale-Ideen umgesetzt werden. Würde letzteres Erfolgen, würde zwar ein Grundgedanke der Regionale, eine dezentrale Strukturförderung, verwirklicht, andererseits würde der schlechte Zustand am Verkehrsknoten Döppersberg weiterhin bestehen. Für einen Umbau des Döppersberg wie er derzeit geplant ist, wird sich auf die Schnelle keine neue Realisierungchance finden. Wie es nun in Sachen Schwebebahn und Regionale weiter geht, wird am 28.02.2005 im Rat der Stadt Wuppertal entschieden. Lesen Sie bitte auch den Artikel Das Schwebebahn-Desaster, in dem weitere Hintergründe zur Finanzierungskriese geschildert werden! Lesen Sie bitte auch den Artikel Döppersberg-light?, in dem die Ergebnisse der Ratssitzung betrachtet werden |
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Erstellt am: 13.02.2005
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